agb

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Download Allgemeine Geschäftsbedingungen [PDF, 30kb]

§1 Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil und Grundlage aller Verträge und Vereinbarungen, die zwischen einem Kunden (Auftraggeber) und feinkost.Media, Simrockstr. 30, 22587 Hamburg (Auftragnehmer) geschlossen werden. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil.

§2 Dienstleistungsbeschreibung
feinkost.Media erbringt im Kundenauftrag Dienstleistungen im Web- und Printdesign. Diese Dienstleistungen beinhalten das Erstellen von Internetseiten mit den dazugehörigen Serviceleistungen und Leistungen im Bereich des Printdesign mit den dazugehörigen Serviceleistungen.

§3 Dienstleistungsvertrag/Dienstleistungsvereinbarung
Vor Auftragserteilung erstellt feinkost.Media nach Kenntnis des Umfangs des Auftrags ein Angebot. Für das Zustandekommen eines Vertrags mit feinkost.Media ist keine Schriftform erforderlich. Der Auftrag gilt durch mündliche oder schriftliche Zustimmung zum Angebot - auch per Fax oder per Email - als erteilt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind dem Kunden bekannt und werden ihm mit dem Angebot ausgehändigt. Auf Wunsch vermittelt feinkost.Media Dienstleistungen von Drittanbietern (z.B. Webspace, Hosting, Domains, etc.). feinkost.Media vermittelt hierbei jedoch lediglich an Drittanbieter, wird somit nicht selbst Vertragspartner, so dass etwaige diesbezügliche Ansprüche dem Drittanbieter direkt gegenüber geltend zu machen sind. Für Leistungen die an einen Drittanbieter vermittelt werden, gelten die AGB des jeweiligen Dienstanbieters.

§4 Angebote und Preise
Alle Angebote, die von feinkost.Media entworfen werden, sind verbindlich. Wenn der Kunde zusätzliche, nicht zuvor vereinbarte Leistungen wünscht, ist jeweils der derzeit aktuelle Preis zu entrichten. Preisänderungen (Senkungen und Erhöhungen) bei laufenden Aufträgen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und sind nur zulässig, sofern der Kunde dem nicht widerspricht.

§5 Zahlungsbedingungen
Der Kunde ist nach Auftragserteilung und Rechnungsstellung binnen 10 Tagen zur Zahlung eines Betrages i. H. von 50 % der voraussichtlich anfallenden Kosten an feinkost.Media verpflichtet. Die Zahlung der Restsumme erfolgt bei Fertigstellung bzw. Lieferung der Leistung, spätestens mit Rechnungserteilung. Von feinkost.Media gestellte Rechnungen sind spätestens 10 Tage nach Erhalt auszugleichen.

§6 Zahlungsverzug
Im Falle von Zahlungsverzug kann feinkost.Media nach vorheriger Ankündigung die weitere Ausführung der Dienstleistung verweigern. Die bis dahin entstandenen Kosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Gegebenenfalls bereits erbrachte Dienstleistungen (z.B. Internetseiten, etc.) können im Verzugsfall für den Zugriff gesperrt werden. Sämtliche Dienstleistungen und sonstige Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von feinkost.Media. Der Kunde erhält bei Zahlungsverzug eine Mahnung. Weitere Mahnungen werden bei anhaltendem Zahlungsverzug nicht versandt, vielmehr ist feinkost.Media in diesem Fall berechtigt, anwaltliche und ggf. auch gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen und die hierbei entstehenden Kosten als Verzugsschaden vom Kunden einzufordern.

§7 Urheberrecht
Soweit feinkost.Media für den Kunden Präsentationen, Grafiken, Bilder, Programme, etc. herstellt, überträgt feinkost.Media dem Kunden ausschließlich das Nutzungsrecht. Das Urheberrecht liegt und verbleibt somit bei feinkost.Media.

§8 Künstlersozialabgabe
Dem Kunden ist bekannt, dass bei der Auftragsvergabe eine Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialkasse zu leisten ist. Zu diesem Zweck hat der Kunde der Künstlersozialkasse den Inhalt des mit feinkost.Media geschlossenen Vertrages unaufgefordert anzuzeigen und die dann fällige Abgabe dort zu leisten. Diese Abgabe darf vom Kunden nicht von der durch feinkost.Media gestellten Rechnung in Abzug gebracht werden.

§ 9 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise
Mit Abschluss des Vertrags erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass feinkost.Media einen Link mit dem Hinweis "code & design © by feinkost.Media " auf jeder für den Kunden erstellten Internetseite einrichtet. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber. feinkost.Media behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe, Grafiken, Logos, Musiken und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden und auf die Webseite www.feinkostmedia.de zu stellen.

§10 Darstellung
Der Kunde hat im Browser (Betrachtungssoftware für Internetseiten) individuelle Einstellmöglichkeiten, die die Darstellungsweise der Internetseiten verändern können. Die verschiedenen Browser interpretieren den Quellcode zum Teil ebenfalls unterschiedlich. Dieses kann zu unterschiedlichen Darstellungsarten führen. feinkost.Media übernimmt deshalb keine Garantie oder Gewähr, dass die HTML-Dokumente mit allen Browsern völlig identisch dargestellt werden.

§11 Suchmaschinen
Einträge in Suchmaschinen werden von feinkost.Media in unmittelbarer Absprache mit dem Kunden vorgenommen. Es kann jedoch keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden. Auch hier tritt feinkost.Media lediglich als Vermittler, nicht jedoch als Vertragspartner auf. Es gelten die Ausführungen wie unter § 3.

§12 Computerviren
feinkost.Media prüft jegliche Datenträger vor Übergabe an den Kunden mittels aktuellem Virenscanner auf Viren. Für einen potentiellen Virenbefall des Rechners beim Kunden durch Viren aus dem Internet oder Viren auf Disketten und CDs kann keinerlei Haftung übernommen werden. Es können keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.

§13 Inhalte
Texte, sowie gewünschte Bilder und Grafiken werden vom Kunden in digitaler Form bereitgestellt. Auf Wunsch können Texte, Bilder oder Grafiken aber auch von feinkost.Media oder einem Drittanbieter erstellt werden. Fotos und Grafiken werden von feinkost.Media für das Web optimiert. Der Kunde übernimmt die volle und alleinige Verantwortung für den Inhalt von Internetseiten und dessen Rechtssicherheit. feinkost.Media führt keine Aufträge aus, die ihren Erkenntnissen nach gegen gesetzliche Verbote verstoßen. feinkost.Media übernimmt keine Prüfungspflicht, insbesondere nicht für die Inhalte externer, von feinkost.Media verwendeter Arbeiten. Soweit Inhalte gegen Gesetze und andere rechtliche Bestimmungen verstoßen oder anderweitig nicht vertretbar sind, kann feinkost.Media die Dienstleistung verweigern. Dies begründet jedoch für den Kunden nicht das Recht zur Einstellung seiner Zahlung über die bereits erbrachten Leistungen.

§14 Copyrights
feinkost.Media prüft nicht, ob Bild-, Text-, Tonmaterial, etc. frei von Rechten Dritter (Copyrights) ist. Diese Pflicht unterliegt allein dem Kunden. Das Copyright für von feinkost.Media programmierte Scripts verbleibt beim Autor. Es wird lediglich eine Lizenz zur Benutzung erteilt. Scripts dürfen nicht weitervertrieben oder zur Nutzung an Dritte weitergegeben werden.

§15 Haftung und Schadenersatzansprüche
feinkost.Media übernimmt keine Garantie dafür, dass der Server des Kunden für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von feinkost.Media ist der Upload der Daten auf den Server. Die Überwachung der Funktion ist in einem gesonderten Pflegevertrag zu vereinbaren. Für Störungen innerhalb des Internet kann feinkost.Media keine Haftung übernehmen. feinkost.Media übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Datenüberspielung verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. feinkost.Media übernimmt keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden (Reproduktion, Druck, Vervielfältigung, etc.), selbst wenn vom Kunden Schadenersatz von dritter Stelle verlangt wird. Es besteht die Pflicht des Kunden, die gelieferten Waren vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturabzüge und Testmuster zur Verfügung gestellt worden sind. Des Weitern ist der Kunde dafür verantwortlich, dass zur Verfügung gestelltes Material keine Urheberrechtsverletzung verursacht. Ansprüche der Urheber gehen zu Lasten des Kunden. Stehen feinkost.Media wegen Nichtabnahme des Kunden Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung zu, so kann die feinkost.Media 50 % der Auftragssumme vom Kunden als Schadensersatz verlangen. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Kunden, feinkost.Media einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.

§16 Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen, etc. durch den Kunden ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Kunden bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Stellt der Kunde die von ihm zu beschaffenden Unterlagen oder sonstigen zu erbringenden Leistungen nicht rechtzeitig zur Verfügung, oder übermittelt er die von ihm zu erbringenden Informationen nicht rechtzeitig, so verlängert sich die vereinbarte Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Kunde in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt. feinkost.Media behält sich das Recht vor bei Lieferverzügen durch den Kunden weitere Abschlagsrechnungen zu stellen.

§17 Sonstiges
a) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden und beiden Vertragspartnern vorliegen. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
b) Alle Erklärungen von feinkost.Media können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.
c) Nach Präsentation des ersten Entwurfs, erfolgt eine einmalige Nachbearbeitung. Änderungen, die wesentlich über das Maß der Erstbeauftragung hinausgehen, sind Gegenstand eines neuen Vertrags und erfordern ein erneutes Stellen eines Angebotes durch feinkost.Media.

§18 Schlussbestimmungen und Unwirksamkeit
Für diese AGB sowie die hierauf gegründeten Dienstleistungsverträge gilt für beide Partner deutsches Recht. Bei Unwirksamkeit einer der Bestimmungen dieser AGB bleibt die Wirksamkeit der übrigen erhalten. Die unwirksame Bestimmung wird so ersetzt, dass die neue Bestimmung dem durch die unwirksame verfolgten Sinn wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.

Gerichtsstand ist der Sitz der Firma feinkost.Media.